Starlinger - Press Monitor 2024

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Starlinger geht gegen Fälscher in China vor

Klage gegen Patentverletzung

pb, 29.10.2024, 10:09

Der Wiener Maschinenbauer Starlinger hat gegen chinesische Maschinenhersteller sowie deren Kunden (Verpackungsproduzenten) wegen Verletzung mehrerer Patente von Starlinger geklagt. Die Verfahren sind nun unter strengen Auflagen für die Maschinenhersteller außergerichtlich beigelegt worden.

© Olivier Le Moal/Shutterstock

„Nur die Besten werden kopiert, wie es so schön heißt. Es ist allerdings ein schwacher Trost, wenn das für innovative Maschinenbauer wie uns wirtschaftliche Konsequenzen hat“, erklärt Harald Neumüller, CSO von Starlinger. „Auf dem Gebiet Forschung und Entwicklung ist Starlinger stark. Das sichert uns die Technologieführerschaft. Durch Plagiate müssen Neuerungen immer rascher auf den Markt, um den Technologievorsprung zu halten. Patente schützen unsere Entwicklungen und ermöglichen es, innovative Maschinen über einen längeren Zeitraum zu verkaufen. Es ist also ein großer und vor allem wichtiger Erfolg, dass wir unsere Ansprüche durchsetzen konnten und die Maschinenhersteller die Produktion und den Verkauf ihrer kopierten Anlagen einstellen müssen. Schutzrechte sind einfach zu respektieren.“

Rechtlich geschützte AD-Star-Säcke © Starlinger

Die außergerichtliche Einigung erfolgte im Zuge längerer Verfahren sowohl vor einem Zivilgericht als auch vor einem auf geistiges Eigentum spezialisierten Gericht in China. Besagte Maschinenhersteller haben die von ihnen begangenen Patentverletzungen bestätigt und die Produktion sowie den Vertrieb der kopierten Anlagen umgehend eingestellt. Auch Kunden derartiger Maschinenhersteller müssen mit Klagen rechnen – schließlich gelten sie als Käufer und Benutzer kopierter Maschinen ebenfalls als Patentverletzer.